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Solidaritätsfonds

Der Solidaritätsfonds ist ein außergewöhnlicher Mechanismus auf Landesebene. Die Selbstverwaltungen der Metropole GZM unterstützen sich gegenseitig, um ihre Chancen auszugleichen und die Unterschiede in der gesellschaftlich-wirtschaftlichen Entwicklung zu reduzieren.  

Das Gebiet der Metropole hat einen sehr unterschiedlichen Charakter. Einerseits bilden ihn große und starke Städte und andererseits kleinere Gemeinden, die - aus verschiedenen Gründen - über unvergleichlich kleinere Budgets verfügen. Die Metropole bemüht sich darum wie ein „System miteinander verbundener Gefäße“ zu funktionieren, die kleineren Gemeinden zu unterstützen und eben damit eine nachhaltige Entwicklung des gesamten Organismus der Metropole zu ermöglichen. Das ist ein geschäftliches „Win-win-Modell“, bei dem die Starken ihr Potenzial vergrößern, aber die Kleineren auch gute Bedingungen haben, um ihre Entwicklungsmöglichkeiten zu stärken.

Um diese Grundannahmen in der Praxis anwenden zu können, haben wir den Solidaritätsfonds erschaffen. Sein Ziel ist das Nivellieren der Unterschiede in der gesellschaftlich-wirtschaftlichen Entwicklung der Städte und Gemeinden der Metropole durch die finanzielle Unterstützung der Investitionsprojekte, die eine Verbesserung der Lebensqualität und des Lebenskomforts der Einwohner zum Ziel haben.

Der Fonds wurde zu Beginn des Funktionierens der Metropole ins Leben gerufen. Im Jahr 2018, während seiner ersten Edition gab es im Pool über 100 Millionen polnische Zloty, dank welchen es gelungen ist, die Realisierung von mehr als 100 Projekten finanziell zu unterstützen.

Die Investitionen im Rahmen der ersten Edition des Solidaritätsfonds hatten einen sehr breiten Umfang. Es waren Projekte, die u.a. mit der Modernisierung und dem Umbau der Straßeninfrastruktur, Modernisierung der Beleuchtung, Revitalisierung öffentlicher Räume, Rekultivierung grüner Flächen verbunden waren, sowie Investitionen im Bereich der Thermomodernisierung und Wasser-Kanalisations-Wirtschaft.

Im Jahr 2019 änderte der Solidaritätsfonds ein wenig seine Formel. Die Luftverschmutzung scheint keine Grenzen zu kennen, daher hat man auch beschlossen, die Emissionsreduktion zum Hauptthema der zweiten Edition des Solidaritätsfonds zu machen. Als Finanzierungshilfe für diese Vorhaben wurden 40 von 60 Mio. PLN vorgesehen, die in diesem Jahr für die Realisierung des Programms geplant wurden.

Die Emissionsreduktion wird von uns sehr weit aufgefasst. Es handelt sich dabei nicht nur um die Thermomodernisierung der Häuser, Austausch der Wärme- oder Energiequellen, sondern auch um den Bau der Radwege und den Kauf emissionsfreier Busse.

Die restlichen Geldmittel (ca. 20 Mio. PLN), zusammen mit dem Pool der im Jahr 2018 nicht genutzter Geldmittel (ca. 7 Mio.) werden für die Realisierung anderer Projekte vorgesehen, die die gesellschaftlich-wirtschaftliche Entwicklung der Metropolgemeinden unterstützen.

Im Jahr 2019 ist es gelungen, 107 Projekte für den Gesamtbetrag von 66,6 Mio. PLN finanziell zu unterstützen.

Im Jahr 2020 beträgt der Pool, der für die dritte Edition des Solidaritätsfonds bestimmt ist, 10 Mio. PLN.

Die Finanzierungshilfe wird für die Realisierung der Investitionsprojekte von großer Bedeutung für die gesellschaftliche-wirtschaftliche Entwicklung der Metropole GZM vorgesehen. Sie wird auch einen eigenen Beitrag zu Projekten darstellen, die aus externen Quellen finanziert werden.

Der Fonds funktioniert Folgendermaßen:

  • Die Versammlung der Metropole wird aus dem jährlichen Budget einen Betrag zuteilen, die in Form von gezielten Zuwendungen für die durch die Gemeinden der GZM zu realisierenden Aufgaben zur Verfügung gestellt wird, wobei jeder der fünf Unterregionen ein Pool zuerkannt wird. Über die Aufteilung der Geldmittel unter den einzelnen Gemeinden einer gegebenen Unterregion entscheiden die Gemeinden dieser Unterregion. Die Zuwendungen können Investitionsaufgaben von großer Bedeutung für den gesamten Gebiet von GZM erhalten, sowie solche, die mit dem „Programm der strategischen Handlungen der Metropole GZM bis 2022“ übereinstimmen. Die Projekte können mit einer Finanzhilfe in Höhe von bis zu 85 Prozent der Investitionskosten rechnen.
  • Die Anträge der einzelnen Gemeinden sammeln die führenden Vertreter der folgenden fünf Unterregionen ein:

– Unterregion Bytom (Bytom – führender Vertreter, Ożarowice, Piekary Śląskie, Radzionków, Świerklaniec, Tarnowski Góry, Zbrosławice),

– Unterregion Gliwice (Gliwice – führender Vertreter, Gierałtowice, Knurów, Pilchowice, Pyskowice, Rudziniec, Sośnicowice und Zabrze),
i Zabrze),

– Unterregion Katowice (Katowice – führender Vertreter, Chorzów, Mysłowice, Ruda Śląska, Siemianowice Śląskie, Świętochłowice),

– Unterregion Sosnowiec (Sosnowiec – führender Vertreter, Będzin, Bobrowniki, Czeladź, Dąbrowa Górnicza, Mierzęcice, Psary, Siewierz, Sławków, Wojkowice),

– Unterregion Tychy (Tychy – führender Vertreter, Bieruń, Bojszowy, Chełm Śląski, Imielin, Kobiór, Lędziny, Łaziska Górne, Mikołów, Wyry).

  • Die führenden Vertreter der Unterregionen werden die abgestimmte Projektliste der Geschäftsführung der Metropole überreichen, die sie in formal-rechtlicher Hinsicht analysieren wird.
  • Die Liste der vorgeschlagenen Investitionen wird auf der Versammlung vorgestellt, die den Beschluss in der Sache der Gewährung der Zuwendung fasst.
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